Förderung von NE-Bahnen


Bahnübergang mit Schranken
Die sogenannten Nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen), also alle Bahngesellschaften außer der Deutsche Bahn AG, haben nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) Anspruch auf gewisse gesetzliche Ausgleichsleistungen, die von den Ländern geleistet werden. Das Land Niedersachsen setzt hierfür eigene Landesmittel ein. Seit der niedersächsischen Verwaltungsreform 2005 obliegt uns die Bewilligung und Auszahlung dieser Gelder.

Auf Antrag und Nachweis können die Unternehmen nach §16 AEG Ausgleichszahlungen für auferlegte Renten- und Ruhegehälter oder für den Betrieb von höhengleichen Kreuzungen, sprich Bahnübergängen erhalten. Diese Anträge können bei uns formlos bis zum 31.05. des jeweiligen Jahres gestellt werden.

Ansprechpartnerin für die Ausgleichszahlungen ist Monika Beese.

Unbeschrankter Bahnübergang
Weiterhin fördert das Land mit eigenen Mitteln den Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur der NE-Bahnen, die für den Güterverkehr genutzt wird. Hierfür gibt es einerseits die Möglichkeit, ein Förderprogramm des Bundes auf Basis des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG) zu nutzen, das durch Landesmittel aufgestockt wird (Förderquote: 50% Bund + 40% Land). Andererseits hat das Land ein eigenes Förderprogramm. Auch hier liegt die Bewilligung bei uns, die fachtechnische Prüfung der Investitionsvorhaben hingegen erfolgt durch die Landeseisenbahnaufsicht (LEA). Die Förderquote beim landeseigenen Programm liegt bei 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Anträge können bis zum 31.10. des Vorjahres bei uns (mit Kopie an die LEA) eingereicht werden. Aufgrund der limitierten Mittel muss ggf. eine Auswahl der Förderprojekte getroffen werden.

Ansprechpartner für die Förderung der Schieneninfrastruktur von NE-Bahnen ist Klaus Lindau.
 
Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG)
Kurt-Schumacher-Straße 5, 30159 Hannover
Tel.: 0511-5 33 33-0 | Fax: 0511-5 33 33-299
online@lnvg.de | www.lnvg.de