Regionalisierungsmittel gemäß NNVG


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Als Regionalisierungsmittel bezeichnet man Finanzmittel, die dem Land Niedersachsen zweckgebunden vom Bund zur Verfügung gestellt werden. Die Bereitstellung der Mittel wird durch das Regionalisierungsgesetz und das Entflechtungsgesetz (früher: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)) geregelt.

An Regionalisierungsmitteln erhält das Land Niedersachsen rd. 700 Millionen Euro, die hauptsächlich für die Bestellung von Schienenpersonennahverkehr verwendet werden müssen. Ein sehr großer Teil dieser Mittel wird auf Grundlage des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) an die SPNV-Aufgabenträger Region Hannover, Zweckverband Großraum Braunschweig und LNVG weitergegeben. Auch die Aufgabenträger des straßengebundenen ÖPNV erhalten einen dreistelligen Millionenbetrag. Um eine zweckgebundene Verwendung sicher zu stellen, müssen die Aufgabenträger gegenüber der LNVG Nachweise darüber führen.

Die restlichen beim Land verbleibenden Mittel werden zur Investitionsförderung verwendet, ebenso wie die Mittel in Höhe von etwa 74 Millionen Euro aus dem Entflechtungsgesetz, die für den ÖPNV zur Verfügung stehen.
 
Neben der Auszahlung dieser Gelder an die Empfänger ist die LNVG auch für die mehrjährige Finanzplanung sämtlicher ÖPNV-Mittel verantwortlich. Die Finanzplanung liefert die Vorausschau über mehrere Perioden und bildet die Grundlage für sämtliche langfristig wirkende Investitionsförderentscheidungen. Ohne solide Finanzplanung wäre die Förderung von Großprojekten nicht möglich.
 
Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG)
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